im folgenden werden PERSONEN- und Sachengesetze aufgeführt - sie sind aber nicht auf Menschen anwendbar sondern nur auf die fikitive PERSON.
BV = Bundesverfassung Schweiz StGB = Strafgesetzbuch Schweiz StGB-D = Strafgesetzbuch Deutschland ZGB = Zivilgesetzbuch Schweiz EMRK = Europäische Menschenrechtskonvention pathogene = Krankheiten erregend OR = Obligationenrecht Schweiz EDÖB = Datenschutzbeauftragter Schweiz ArG = Arbeitsgesetz Schweiz
ZAG = Zwangsanwendungsgesetz der polizei Schweiz (Bundesgesetz) BGST = Gesetz für Sicherheitsorgane in öffentlichen Transportunternehmen covid = sars-Virus, bekannt seit den 1960er Jahren corona = Krone RNA (mRNA/RNS) = GEN-manipuliert Fehler können nicht ausgeschlossen werden! Stand: 2.9.2021 Version 6.1d _________________________________________________________________________________________________________________________
Speziell für Krankenschwestern + Ärzte Wer die giftige (je nach Charge - Graphenoxidanteil) mRNA-Impfung spritzt oder die pcr-Tests erzwingt, trägt die alleinige Verantwortung. Also Ärzte oder Krankenschwestern haften vollumfänglich für die mittelerweile oft tödlichen Folgen, selbst. Also nicht der Staat (den gibts es nur noch als Firma)! Bisher gibt es weltweit mehrere 6000 Impftote. Es gibt keinen Beamtenstatus mehr, jeder POLIZIST ist somit vollumfänglich und alleine haftbar für seine Taten! Sie wissen es leider nicht.
Den sogenannten COVID oder CORONA Verordnungen legen keine Gesetze zu Grunde und sind deshalb lediglich Empfehlungen des diktatorischen BUNDESRATS.
Jeder Busse oder Strafe in der Schweiz muss zwingend ein Gesetz zu Grunde liegen und ist nur auf PERSONEN und Sachen anwendbar!
Denn Menschenrecht ist nicht verhandelbar
Recht auf Ehe und Familie Art. 14 BV
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de
Beispiel: Im Ausland lebende Familienangehörige können nicht besucht werden oder sie können auch nicht zu uns kommen. Und wenn dann nur mit extremen Hürden wie teuern Qarantänen oder Zwangstests und Zwangsimpfungen.
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Jetzt an Menschen verabreicht COVIID-19 Impfstoffe enthalten ua. RNI-Substanzen - das sind GEN-Manipulierte Strukturen welche die DNA der Menschen massiv beschädigen können. Ebenso sind unterschiedlich hohe, giftige Graphenoxid-Anteile enthalten welche zum Tod führen können. mRNA ist das geschönte Wort für GEN-Manipulation und MUSS bei Minus 80 Grad gehalten werden. (Stand Früjahr 2021) Enhält möglicherweise auch Tier- und pathogene DNA, Nanorobots und radioaktive Spuren.
Verbot von GEN-Manipulation in der Schweiz
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19996136/index.html#id-2-1
Mit gentechnisch veränderten Organismen darf nur so umgegangen werden, dass sie, ihre Stoffwechselprodukte oder ihre Abfäll den Menschen, die Tiere oder die Umwelt nicht gefährden können.
Schutz der Gesundheit Art. 118 - 120 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a118
Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und erlässt Vorschriften über den
Umgang mit Lebensmitteln sowie mit Heilmitteln, Betäubungsmitteln,
Organismen, Chemikalien und Gegenständen, welche die Gesundheit
gefährden können.
Beispiel: GEN-Manipulierte (RNA) Impfstoffe (in der COVID-Impfung ist giftiges Graphenoxid enthalten)
Rechtschutzversicherungen
in der Schweiz weigern sich COVID-und verwandte Fälle zu übernehmen (Maske/Nötigung/Zwang/Grund/Menschenrechte/Atteste etc.). Ist das als ein deutliches Zeichen von Lobbyismus und Gefälligkeit zu werten?
Wo bleiben die gut bezahlten lic. jur. (Anwälte) in der Schweiz? Angst oder auch zur Elite (BAR-Gilde) gehörend? (Anscheinend haben sie einen satanistischn Eid geleistet)
Waffen
Wer eine Waffe oder einen wesentlichen Waffenbestandteil erwerben will, benötigt in der Schweiz einen Waffenerwerbsschein. Eigentlich ist mittlerweile alles verboten. Nur die oben genannten Gruppen dürfen diese tragen + gegen das eigene Volk einsetzen (PERSONEN nicht aber gegen menschen).
Das führt zum folgenden Gesetz:
Polizeilicher Zwang, Polizeigewalt Art. 5-6 + 9-11.1 ZAG
Polizeiliche Körpergewalt insbesondere Bedeckung der Atemwege Art. 13 + 14.3 ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a13
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a14
Gesetzestext Art. 13 ZAG: Techniken körperlicher Gewalt, welche die Gesundheit der
betroffenen Person erheblich beeinträchtigen können, insbesondere
durch die Behinderung der Atemwege, sind verboten.
Beispiel: Maske ohne Einwilligung des betroffenen, bei Kundgebungen auf das Gesicht überziehen
Befugnisse der Sicherheitsorgane in ÖV (nicht der polizei) Art. 4 BGST
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/565/de#art_4
Bespiel: Verlangen vom Masken-Attest
Beispiel: Attest
Rechte des Kindes Völkerrecht
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/internationale-uebereinkommenzumschu...
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19983207/index.html#ani1
Beispiel: Maskenzwang, Impfzwang, Quarantäne, separierung im Kindergarten
Kinderanwaltschaft Schweiz https://kinderanwaltschaft.ch/page/kinder-jugendliche
Recht auf Schule Art. 61 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a61a
Beispiel: Homeschooling, Schule auch mit Attest
Zensur ist verboten Art. 17.2 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a17
Beispiel: Medien, Tagesschau und andere Nachrichten -> SRF, 20min, Blick etc.
Schweigepflicht, Berufsgeheimnis Art. 321 StGB + EDÖB
Beispiel: Überlassung von Attestdiagnosen an dritte ohne Einverständnis
Menschenwürde Art. 7 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html
Beispiel: Mobbing, Diskriminierung Siehe auch Filme/Bücher/Interviews mit Ed Snowden
Schreckung der Bevölkerung Art. 256 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a258
Beispiel: Absichtlich falsch interpretierte Zahlen durch den Bundesrat und das BAG
Strafbare Nötigung, Zwang Art. 5 - 10 BV + Art. 181 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a181
Beispiel: Maskenzwang, Abstand halten, Plexiglasabtrennungen bei Kleinkindern,
Arbeitsschutzrichtlinien müssen missachtet werden!
Verletzung der Fürsorgepflicht durch LehrerInnen/Eltern Art. 219 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a219
Beispiel: Maskenzwang, stetes Händewaschen/Desinfizieren (Hautschäden, Allergien), Sauerstoffentzug
Körperverletzung Art. 10 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a10
Beispiel: Impfzwang, Impfobligatorium, Maskenzwang mit Sauerstoffentzug
Gefährdung des Lebens Art. 136 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a136
Beispiel: Maskenzwang, Impfobligatorium
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Einige
bisher entwickelte covid-19 Impfstoffe enthalten möglicherweise
Tier-DNA und können somit gentechnisch veränderte und pathogene
Organismen aufweisen. 500.000 Haie durch Produktion von corona-Vakzin von Schlachtung bedroht https://www.youtube.com/watch?v=FRTYrwFaUmo&list=PL1ArsojHlWxOVD_F5tbLFfgK45GOEhJ2z&index=1
Missbräuchliche Kündigung Art. 336 OR
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a336
Beispiel: Maskenzwang, Sauerstoffenzug, unzumutbare Umstände
Fürsorgepflicht durch den Arbeitgeber Art. 328 OR + Art. 6 Abs. 2 ArG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a328
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19640049/index.html#a6
Beispiel: Unzumutbare Umstände im Betrieb - Schule - Spital etc.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit Art. 16 + 22-23 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a16
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Versammlungen, Schweigeproteste und Märsche
Versammlungs- und Vereinigungsfreihet Art. 21 UNO-Pakt II EMRK
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19500267/index.html#a11
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Proteste, öffentliche Versammlungen
Schutz vor Willkür des Staates (auch durch Polizeiorgane) Art. 9 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a9https
Beispiel: Personenkontrollen, Wegweisen von Plätzen und Orten, Verhaftung, Verhör
Freiheitsberaubung (auch durch Polizeiorgane) Art. 183 StGB + Art. 31 BV + Art. 19.1a ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a183
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a31
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a19
Beispiel: Festhalten mit/ohne Handschellen/Kabelbinder, Beugehaft, Verhaftung ohne gesetzlich klare Begründung (inkl. Vorlage der Gesetzesartikel) während friedlichen Kundgebungen ohne offensichtliche Gefahr
Polizeigewalt - Beschwerdestellen
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/polizei/polizei-beschwerdestellen-unabhaenige-unter...
