BV = Bundesverfassung Schweiz StGB = Strafgesetzbuch Schweiz StGB-D = Strafgesetzbuch Deutschland ZGB = Zivilgesetzbuch Schweiz EMRK = Europäische Menschenrechtskonvention pathogene = Krankheiten erregend OR = Obligationenrecht Schweiz EDÖB = Datenschutzbeauftragter Schweiz ArG = Arbeitsgesetz Schweiz
ZAG = Zwangsanwendungsgesetz der polizei Schweiz (Bundesgesetz) BGST = Gesetz für Sicherheitsorgane in öffentlichen Transportunternehmen covid = sars-Virus, bekannt seit den 1960er Jahren corona = Krone RNA (mRNA/RNS) = GEN-manipuliert Fehler können nicht ausgeschlossen werden! Stand: 8.3.2021 Version 5.1d _________________________________________________________________________________________________________________________
Speziell für Krankenschwestern + Ärzte Wer die mRNA-Impfung spritzt oder die pcr-Tests erzwingt, trägt die Verantwortung also Ärzte oder Krankenschwestern für die nicht absehbaren, teilweise tödlichen Folgen, selbst. Also nicht der Staat und schon gar nicht die Pharmaindustrie! Bisher gibt es weltweit mehrere 1000 Impftote. Es gibt keinen Beamtenstatus mehr, jeder polizist ist somit haftbar für seine Taten! Sie wissen es leider nicht.
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Recht auf Ehe und Familie Art. 14 BV
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de
Beispiel: Im Ausland lebende Familienangehörige können nicht besucht werden oder sie können auch nicht zu uns kommen. Und wenn dann nur mit extremen Hürden wie teuern Qarantänen oder Zwangstests und Zwangsimpfungen.
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Jetzt an Menschen verabreicht covid-19 Impfstoffe enthalten ua. RNI-Substanzen - das sind GEN-Manipulierte Strukturen welche die DNA der Menschen massiv beschädigen können. mRNA ist das geschönte Wort für GEN-Manipulation und MUSS bei Minus 80 Grad gehalten werden. Enhält möglicherweise auch Tier- und pathogene DNA, Nanorobots und radioaktive Spuren. Verbot von GEN-Manipulation in der Schweiz https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19996136/index.html#id-2-1
Mit gentechnisch veränderten Organismen darf nur so umgegangen werden, dass sie, ihre Stoffwechselprodukte oder ihre Abfäll den Menschen, die Tiere oder die Umwelt nicht gefährden können. Schutz der Gesundheit Art. 118 - 120 BV https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a118
Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und erlässt Vorschriften über den
Umgang mit Lebensmitteln sowie mit Heilmitteln, Betäubungsmitteln,
Organismen, Chemikalien und Gegenständen, welche die Gesundheit
gefährden können.
Beispiel: GEN-Manipulierte (RNA) Impfstoffe (in der covid-Impfung enthalten)
Rechtschutzversicherungen in der Schweiz weigern sich corona-und verwandte Fälle zu übernehmen (Maske/Nötigung/Zwang/Grund/Menschenrechte/Atteste etc.). Ist das als ein deutliches Zeichen von Lobbyismus und Gefälligkeit zu werten?
Wo bleiben die gut bezahlten lic. jur. (Anwälte) in der Schweiz? Angst oder auch zur Elite gehörend?
Waffen
Wer eine Waffe oder einen wesentlichen Waffenbestandteil erwerben will, benötigt in der Schweiz einen Waffenerwerbsschein. Eigentlich ist mittlerweile alles verboten. Nur die oben genannten Gruppen dürfen diese tragen + gegen das eigene Volk einsetzen.
Das führt zum folgenden Gesetz:
Polizeilicher Zwang, Polizeigewalt Art. 5-6 + 9-11.1 ZAG
Polizeiliche Körpergewalt insbesondere Bedeckung der Atemwege Art. 13 + 14.3 ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a13
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a14
Gesetzestext Art. 13 ZAG: Techniken körperlicher Gewalt, welche die Gesundheit der
betroffenen Person erheblich beeinträchtigen können, insbesondere
durch die Behinderung der Atemwege, sind verboten.
Beispiel: Maske ohne Einwilligung des betroffenen, bei Kundgebungen auf das Gesicht überziehen
Befugnisse der Sicherheitsorgane in ÖV (nicht der polizei) Art. 4 BGST
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/565/de#art_4
Bespiel: Verlangen vom Masken-Attest
Beispiel: Attest
Rechte des Kindes Völkerrecht
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/internationale-uebereinkommenzumschu...
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19983207/index.html#ani1
Beispiel: Maskenzwang, Impfzwang, Quarantäne, separierung im Kindergarten Kinderanwaltschaft Schweiz https://kinderanwaltschaft.ch/page/kinder-jugendliche
Recht auf Schule Art. 61 BVhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a61a Beispiel: Homeschooling, Schule auch mit Attest Zensur ist verboten Art. 17.2 BVhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a17 Beispiel: Medien, Tagesschau und andere Nachrichten -> SRF, 20min, Blick etc. Schweigepflicht, Berufsgeheimnis Art. 321 StGB + EDÖB Beispiel: Überlassung von Attestdiagnosen an dritte ohne Einverständnis
Menschenwürde Art. 7 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html
Beispiel: Mobbing, Diskriminierung Siehe auch Filme/Bücher/Interviews mit Ed Snowden
Schreckung der Bevölkerung Art. 256 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a258
Beispiel: Absichtlich falsch interpretierte Zahlen durch den Bundesrat und das BAG
Strafbare Nötigung, Zwang Art. 5 - 10 BV + Art. 181 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a181
Beispiel: Maskenzwang, Abstand halten, Plexiglasabtrennungen bei Kleinkindern,
Arbeitsschutzrichtlinien müssen missachtet werden!
Verletzung der Fürsorgepflicht durch LehrerInnen/Eltern Art. 219 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a219
Beispiel: Maskenzwang, stetes Händewaschen/Desinfizieren (Hautschäden, Allergien), Sauerstoffentzug
Körperverletzung Art. 10 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a10
Beispiel: Impfzwang, Impfobligatorium, Maskenzwang mit Sauerstoffentzug
Gefährdung des Lebens Art. 136 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a136
Beispiel: Maskenzwang, Impfobligatorium
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Einige
bisher entwickelte covid-19 Impfstoffe enthalten möglicherweise
Tier-DNA und können somit gentechnisch veränderte und pathogene
Organismen aufweisen. 500.000 Haie durch Produktion von corona-Vakzin von Schlachtung bedroht https://www.youtube.com/watch?v=FRTYrwFaUmo&list=PL1ArsojHlWxOVD_F5tbLFfgK45GOEhJ2z&index=1 Missbräuchliche Kündigung Art. 336 ORhttps://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a336 Beispiel: Maskenzwang, Sauerstoffenzug, unzumutbare Umstände Fürsorgepflicht durch den Arbeitgeber Art. 328 OR + Art. 6 Abs. 2 ArG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a328 https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19640049/index.html#a6
Beispiel: Unzumutbare Umstände im Betrieb - Schule - Spital etc. Meinungs- und Versammlungsfreiheit Art. 16 + 22-23 BV https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a16Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Versammlungen, Schweigeproteste und Märsche
Versammlungs- und Vereinigungsfreihet Art. 21 UNO-Pakt II EMRK https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19500267/index.html#a11Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Proteste, öffentliche Versammlungen Schutz vor Willkür des Staates (auch durch Polizeiorgane) Art. 9 BV https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a9httpsBeispiel: Personenkontrollen, Wegweisen von Plätzen und Orten, Verhaftung, Verhör Freiheitsberaubung (auch durch Polizeiorgane) Art. 183 StGB + Art. 31 BV + Art. 19.1a ZAG https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a183 https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a31 https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a19 Beispiel: Festhalten mit/ohne Handschellen/Kabelbinder, Beugehaft, Verhaftung ohne gesetzlich klare Begründung (inkl. Vorlage der Gesetzesartikel) während friedlichen Kundgebungen ohne offensichtliche Gefahr
Polizeigewalt - Beschwerdestellen https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/polizei/polizei-beschwerdestellen-unabhaenige-unter...
