Gesetz-Sammlung zur Verwendung gegen die Corona Hysterie (Schweiz - wird stets erweitert)

Jeder der eine covid-Impfung spritzt, trägt die Verantwortung für die Folgen. Nicht der Staat oder die Pharma-Industrie!

Niemand, nicht einmal PolizistInnen haben das Recht, Atteste gegen das Maskentragen einzusehen!

Hey Zug-, Ladenpersonal und LehrerInnen IHR und sogar Eltern können sich strafbar machen!

NICHT die Schulbehörden/Schulleitungen/Geschäftsleitungen. Diese sind lediglich MIttäter.

Medien zensieren, berichten über  falsche Tatsachen des Bürgers Geld! (Serafe-Billag)

Zensur in der Schweiz 1941

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wirmachenaufjpg Ende von corona + covid am 11.1.2021wirmachenaufjpg

Alle Geschäfte in der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Deutschland öffnen ohne Einschränkungen und Maulkorbpflicht. Das Volk steht auf und die Regierung muss ihre Lügen zugeben und den Great Reset beenden! Auf diversen Telegram Kanälen sind weitere Infos zu finden. auch für KMUS's, LehrerInnen, PflegerInnen etc. zu finden.

BV = Bundesverfassung Schweiz      StGB = Strafgesetzbuch Schweiz        StGB-D = Strafgesetzbuch Deutschland

ZGB = Zivilgesetzbuch Schweiz         EMRK = Europäische Menschenrechtskonvention     pathogene = Krankheiten erregend

OR = Obligationenrecht Schweiz      EDÖB = Datenschutzbeauftragter Schweiz     ArG = Arbeitsgesetz Schweiz

ZAG = Zwangsanwendungsgesetz der Polizei Schweiz   (Bundesgesetz)            covid = sars-Virus, bekannt seit den 1960er Jahren

corona = Krone                                                                             Fehler können nicht ausgeschlossen werden.  Stand: 4.1.2021 Version 4.0d

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Aus aktuellem Anlass (30.12.2020)

Wer die RNE-Impfung spritzt trägt die Verantwortung für die Folgen. Also nicht der Staat und auch auch nicht die Pharmaindustrie! Sondern die Krankenschwestern oder Ärzte! Bisher weltweit mehrere Tote.

Gefährdung durch Impfstoffe      Art. 230 StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis

Beispiel: Jetzt an Menschen verabreicht covid-19 Impfstoffe enthalten ua. RNI-Substanzen - das sind GEN-Manipulierte Strukturen welche die DNA der Menschen massiv beschädigen können.
RNI  ist das geschönte Wort für GEN-Manipulation und MUSS bei Minus 80 Grad gehalten werden.
Enhält möglicherweise  auch Tier- und pathogene DNA, Nanorobots und radioaktive Spuren.

Bewilligung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO)

https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/bewil...

Verbot von GEN-Manipulation in der Schweiz
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19996136/index.html#id-2-1

Mit gentechnisch veränderten Organismen darf nur so umgegangen werden, dass sie, ihre Stoffwechselprodukte oder ihre Abfäll den Menschen, die Tiere oder die Umwelt nicht gefährden können.

Schutz der Gesundheit     Art. 118 + 119 BV

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a118

Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und erlässt Vorschriften über den Umgang mit Lebensmitteln sowie mit Heilmitteln, Betäubungsmitteln, Organismen, Chemikalien und Gegenständen, welche die Gesundheit gefährden können. 

Beispiel: GEN-Manipulierte (RNI) Impfstoffe


Rechtschutzversicherungen in der Schweiz weigern sich corona-und verwandte Fälle zu übernehmen (Maske/Nötigung/Zwang/Grund/Menschenrechte/Atteste etc.). Ist das als ein deutliches Zeichen von Lobbyismus und Gefälligkeit zu werten?

Wo bleiben die gut bezahlten lic. jur. (Anwälte) in der Schweiz? Angst oder auch zur Elite gehörend?

Waffen

Wer eine Waffe oder einen wesentlichen Waffenbestandteil erwerben will, benötigt in der Schweiz einen Waffenerwerbsschein. Eigentlich ist mittlerweile alles verboten. Nur die oben genannten Gruppen dürfen diese tragen und gegen das eigene Volk einsetzen.
Das führt zum folgenden Gesetz:

Polizeilicher Zwang, Polizeigewalt       Art. 5-6 + 9-11.1 ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a5
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a9
Beispiel: Fesseln, Einsatz von Reizstoffen (Tränengas, Pfefferspray), Wasserwerfer, Gummigeschosse, Schlagstöcke, Abwehrschilder, Hunde

Polizeiliche Körpergewalt insbesondere Bedeckung der Atemwege
                                 Art. 13 + 14.3 ZAG

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a13

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a14

Gesetzestext Art. 13 ZAG:   Techniken körperlicher Gewalt, welche die Gesundheit der betroffenen Person erheblich beeinträchtigen können, insbesondere durch die Behinderung der Atemwege, sind verboten

Beispiel: Maske ohne Einwilligung des betroffenen, bei Kundgebungen auf das Gesicht überziehen


Beispiel: Attest


Rechte des Kindes        Völkerrecht

https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/internationale-uebereinkommenzumschu...

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19983207/index.html#ani1

Beispiel: Maskenzwang, Impfzwang, Quarantäne, separierung im Kindergarten

Kinderanwaltschaft Schweiz

https://kinderanwaltschaft.ch/page/kinder-jugendliche

Recht auf Schule      Art. 61 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a61a
Beispiel: Homeschooling, Schule auch mit Attest

Zensur ist verboten     Art. 17.2 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a17
Beispiel:  Medien, Tagesschau und andere Nachrichten ->  SRF, 20min, Blick etc.

Verletzung von Privatgeheimnissen     Art. 203 StGB-D
Beispiel: Aufforderung dritter zur Diagnosenoffenlegung im Attest

Schweigepflicht, Berufsgeheimnis    Art. 321 StGB +  EDÖB
Beispiel: Überlassung von Attestdiagnosen an dritte ohne Einverständnis

Menschenwürde       Art. 7 BV     
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html

Beispiel: Mobbing, Diskriminierung

Schreckung der Bevölkerung   Art. 256 StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a258

Beispiel: Absichtlich falsch interpretierte Zahlen durch den Bundesrat und das BAG

Strafbare Nötigung, Zwang   Art. 5 - 10 BV + Art. 181 StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a181

Beispiel: Maskenzwang, Abstand halten, Plexiglasabtrennungen bei Kleinkindern,

Arbeitsschutzrichtlinien müssen missachtet werden!


Verletzung der Fürsorgepflicht durch LehrerInnen/Eltern Art. 219 StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a219

Beispiel: Maskenzwang, stetes Händewaschen/Desinfizieren (Hautschäden, Allergien), Sauerstoffentzug


Körperverletzung Art. 10 BV

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a10

Beispiel: Impfzwang, Impfobligatorium, Maskenzwang mit Sauerstoffentzug


Gefährdung des Lebens    Art. 136  StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a136

Beispiel: Maskenzwang, Impfobligatorium


Gefährdung durch Impfstoffe      Art. 230 StGB

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis

Beispiel: Einige bisher entwickelte covid-19 Impfstoffe enthalten möglicherweise Tier-DNA und können somit gentechnisch veränderte und pathogene Organismen aufweisen.

500.000 Haie durch Produktion von corona-Vakzin von Schlachtung bedroht

https://deutsch.rt.com/gesellschaft/107179-tierschutzer-warnen-bis-zu-500000/

https://www.youtube.com/watch?v=FRTYrwFaUmo&list=PL1ArsojHlWxOVD_F5tbLFfgK45GOEhJ2z&index=1

Missbräuchliche Kündigung  Art. 336 OR
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a336
Beispiel: Maskenzwang, Sauerstoffenzug, unzumutbare Umstände

Fürsorgepflicht durch den Arbeitgeber Art. 328 OR + Art. 6 Abs. 2  ArG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a328
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19640049/index.html#a6
Beispiel: Unzumutbare Umstände im Betrieb - Schule - Spital etc.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit     Art. 16 + 22-23 BV       
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a16
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Versammlungen, Schweigeproteste und Märsche

Versammlungs- und Vereinigungsfreihet        Art. 21 UNO-Pakt II EMRK
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19500267/index.html#a11
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Proteste, öffentliche Versammlungen

Schutz vor Willkür des Staates (auch durch Polizeiorgane)    Art. 9 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a9https
Beispiel: Personenkontrollen, Wegweisen von Plätzen und Orten, Verhaftung, Verhör

Für Deutschland: BeamtStG Art. 36 + BBG Art. 63
https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html

Freiheitsberaubung (auch durch Polizeiorgane) 
                    Art. 183 StGB + Art. 31 BV + Art. 19.1a ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a183
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a31
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a19
Beispiel: Festhalten mit/ohne Handschellen/Kabelbinder, Beugehaft, Verhaftung ohne gesetzlich klare Begründung (inkl. Vorlage der Gesetzesartikel) während friedlichen Kundgebungen ohne offensichtliche Gefahr



Polizeigewalt - Beschwerdestellen
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/polizei/polizei-beschwerdestellen-unabhaenige-unter...

Internationaler Strafgerichtshof
Maanweg 174
2516 AB Den Haag
Niederlande
Tel.: (0031) 070 / 515 85 15

Schweizerisches Bundesgericht

Av. du Tribunal fédéral 29

1000 Lausanne 14
Tel.: +41 21 31 89 111



Schon im 2. Weltkrieg herrschte Zenus in der Schweiz

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