BV = Bundesverfassung Schweiz StGB = Strafgesetzbuch Schweiz StGB-D = Strafgesetzbuch Deutschland
ZGB = Zivilgesetzbuch Schweiz EMRK = Europäische Menschenrechtskonvention pathogene = Krankheiten erregend
OR = Obligationenrecht Schweiz EDÖB = Datenschutzbeauftragter Schweiz ArG = Arbeitsgesetz Schweiz
ZAG = Zwangsanwendungsgesetz der Polizei Schweiz (Bundesgesetz) covid = sars-Virus, bekannt seit den 1960er Jahren
corona = Krone Fehler können nicht ausgeschlossen werden. Stand: 4.1.2021 Version 4.0d
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Aus aktuellem Anlass (30.12.2020)
Wer die RNE-Impfung spritzt trägt die Verantwortung für die Folgen. Also nicht der Staat und auch auch nicht die Pharmaindustrie! Sondern die Krankenschwestern oder Ärzte! Bisher weltweit mehrere Tote.
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Jetzt an Menschen verabreicht covid-19 Impfstoffe enthalten ua. RNI-Substanzen - das sind GEN-Manipulierte Strukturen welche die DNA der Menschen massiv beschädigen können.
RNI ist das geschönte Wort für GEN-Manipulation und MUSS bei Minus 80 Grad gehalten werden.
Enhält möglicherweise auch Tier- und pathogene DNA, Nanorobots und radioaktive Spuren.
https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/bewil...
Verbot von GEN-Manipulation in der Schweiz
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19996136/index.html#id-2-1
Mit gentechnisch veränderten Organismen darf nur so umgegangen werden, dass sie, ihre Stoffwechselprodukte oder ihre Abfäll den Menschen, die Tiere oder die Umwelt nicht gefährden können.
Schutz der Gesundheit Art. 118 + 119 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a118
Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und erlässt Vorschriften über den
Umgang mit Lebensmitteln sowie mit Heilmitteln, Betäubungsmitteln,
Organismen, Chemikalien und Gegenständen, welche die Gesundheit
gefährden können.
Beispiel: GEN-Manipulierte (RNI) Impfstoffe
Rechtschutzversicherungen in der Schweiz weigern sich corona-und verwandte Fälle zu übernehmen (Maske/Nötigung/Zwang/Grund/Menschenrechte/Atteste etc.). Ist das als ein deutliches Zeichen von Lobbyismus und Gefälligkeit zu werten?
Wo bleiben die gut bezahlten lic. jur. (Anwälte) in der Schweiz? Angst oder auch zur Elite gehörend?
Waffen
Wer eine Waffe oder einen wesentlichen Waffenbestandteil erwerben will, benötigt in der Schweiz einen Waffenerwerbsschein. Eigentlich ist mittlerweile alles verboten. Nur die oben genannten Gruppen dürfen diese tragen und gegen das eigene Volk einsetzen.
Das führt zum folgenden Gesetz:
Polizeiliche Körpergewalt insbesondere Bedeckung der Atemwege
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a13
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a14
Gesetzestext Art. 13 ZAG: Techniken körperlicher Gewalt, welche die Gesundheit der
betroffenen Person erheblich beeinträchtigen können, insbesondere
durch die Behinderung der Atemwege, sind verboten.
Beispiel: Maske ohne Einwilligung des betroffenen, bei Kundgebungen auf das Gesicht überziehen
Beispiel: Attest
Rechte des Kindes Völkerrecht
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/internationale-uebereinkommenzumschu...
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19983207/index.html#ani1
Beispiel: Maskenzwang, Impfzwang, Quarantäne, separierung im Kindergarten
Kinderanwaltschaft Schweiz
https://kinderanwaltschaft.ch/page/kinder-jugendliche
Recht auf Schule Art. 61 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a61a
Beispiel: Homeschooling, Schule auch mit Attest
Zensur ist verboten Art. 17.2 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a17
Beispiel: Medien, Tagesschau und andere Nachrichten -> SRF, 20min, Blick etc.
Verletzung von Privatgeheimnissen Art. 203 StGB-D
Beispiel: Aufforderung dritter zur Diagnosenoffenlegung im Attest
Schweigepflicht, Berufsgeheimnis Art. 321 StGB + EDÖB
Beispiel: Überlassung von Attestdiagnosen an dritte ohne Einverständnis
Menschenwürde Art. 7 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html
Beispiel: Mobbing, Diskriminierung
Schreckung der Bevölkerung Art. 256 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a258
Beispiel: Absichtlich falsch interpretierte Zahlen durch den Bundesrat und das BAG
Strafbare Nötigung, Zwang Art. 5 - 10 BV + Art. 181 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a181
Beispiel: Maskenzwang, Abstand halten, Plexiglasabtrennungen bei Kleinkindern,
Arbeitsschutzrichtlinien müssen missachtet werden!
Verletzung der Fürsorgepflicht durch LehrerInnen/Eltern Art. 219 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a219
Beispiel: Maskenzwang, stetes Händewaschen/Desinfizieren (Hautschäden, Allergien), Sauerstoffentzug
Körperverletzung Art. 10 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a10
Beispiel: Impfzwang, Impfobligatorium, Maskenzwang mit Sauerstoffentzug
Gefährdung des Lebens Art. 136 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a136
Beispiel: Maskenzwang, Impfobligatorium
Gefährdung durch Impfstoffe Art. 230 StGB
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a230bis
Beispiel: Einige
bisher entwickelte covid-19 Impfstoffe enthalten möglicherweise
Tier-DNA und können somit gentechnisch veränderte und pathogene
Organismen aufweisen.
500.000 Haie durch Produktion von corona-Vakzin von Schlachtung bedroht
https://www.youtube.com/watch?v=FRTYrwFaUmo&list=PL1ArsojHlWxOVD_F5tbLFfgK45GOEhJ2z&index=1
Missbräuchliche Kündigung Art. 336 OR
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a336
Beispiel: Maskenzwang, Sauerstoffenzug, unzumutbare Umstände
Fürsorgepflicht durch den Arbeitgeber Art. 328 OR + Art. 6 Abs. 2 ArG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19110009/index.html#a328
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19640049/index.html#a6
Beispiel: Unzumutbare Umstände im Betrieb - Schule - Spital etc.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit Art. 16 + 22-23 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a16
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Versammlungen, Schweigeproteste und Märsche
Versammlungs- und Vereinigungsfreihet Art. 21 UNO-Pakt II EMRK
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19500267/index.html#a11
Beispiel: Friedliche Kundgebungen, Proteste, öffentliche Versammlungen
Schutz vor Willkür des Staates (auch durch Polizeiorgane) Art. 9 BV
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a9https
Beispiel: Personenkontrollen, Wegweisen von Plätzen und Orten, Verhaftung, Verhör
Für Deutschland: BeamtStG Art. 36 + BBG Art. 63
https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
Freiheitsberaubung (auch durch Polizeiorgane)
Art. 183 StGB + Art. 31 BV + Art. 19.1a ZAG
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html#a183
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995395/index.html#a31
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042005/index.html#a19
Beispiel: Festhalten mit/ohne Handschellen/Kabelbinder, Beugehaft, Verhaftung ohne gesetzlich klare Begründung (inkl. Vorlage der Gesetzesartikel) während friedlichen Kundgebungen ohne offensichtliche Gefahr
Polizeigewalt - Beschwerdestellen
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/polizei/polizei-beschwerdestellen-unabhaenige-unter...
Ende von corona + covid am 11.1.2021